|
|
 |
Präambel
Die Quality Style AG ist schwerpunktmäßig in 3 Segmenten tätig.
A) als Dienstleistungsunternehmen Hospitality und Lifestylemanagement,
B) als Betreiber eines Premium Loyalty Programms, der Quality-Key und
C) als Betreiber einer hochwertigen Online Social Community, der Quality-Dating.
B) Registrierung und Mitgliedschaft bei der Quality Style AG
Die Quality Style AG betreibt in Deutschland, Österreich und der Schweiz ein Premium Loyalty Programm für Unternehmen, deren Kunden und Mitarbeiter. Hierfür arbeitet die Quality Style AG mit exklusiven Partnern aus den Bereichen Hotels, Restaurants, Clubs, Bars, Shops, Wellness und weiteren hochwertigen Lifestylebereichen zusammen. Diese Partner stellen den Mitgliedern des Quality Style AG Loyalty-Programms ausgewählte Privilegien zur Verfügung.
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Quality Style AG und seinen Mitgliedern unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sämtliche Domains, unter denen die Quality Style AG das Loyalty-Programm betreibt und die Dienste von Kooperationspartnern bekannt gibt, werden nachfolgend "Quality Style-Websites" genannt.
Voraussetzung der Nutzung des Quality-Key Loyalty-Programms ist die Eigentümerstellung hinsichtlich eines Quality-Keys und die Registrierung als Mitglied oder eine sonstige hierzu berechtigende Mitgliedschaft.
Das Angebot der Quality Style AG richtet sich an ausgewählte Kunden und Mitarbeiter der jeweiligen Unternehmen (Top-Geschäftspartner/Top-Management). Das Mitglied versichert, dass alle Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei Zuwiderhandlung kann die Mitgliedschaft ohne Vorankündigung und ohne, dass darauf Ansprüche gegen die Quality Style AG abgeleitet werden können, gelöscht werden. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte oder Mehrfachregistrierungen sind verboten und führen ebenfalls zur Löschung. Die Quality Style AG haftet nicht dafür, dass die durch Mitglieder übermittelten Angaben zutreffend sind. Ebenfalls haftet die Quality Style AG nicht dafür, dass Angaben von Kooperationspartnern zutreffend sind. Bei bekannt gewordenen Verstößen ist die Quality Style AG sofort zu informieren.
Bei Veränderung der persönlichen Daten hat das Mitglied unverzüglich selbst die Änderung gegenüber der Quality Style AG bekannt zu geben. Der Handel mit Quality-Keys ist ausgeschlossen, der Verkauf von Quality-Keys erfolgt ausschließlich über die Quality Style AG. Kunden von der Quality Style AG, welche Jahresmitgliedschaften im Quality Style AG Premium Loyalty-Programm für Deutschland, Österreich und die Schweiz (zzgl. der evtl. zugehörigen Schlüsselanhänger) erwerben, sind zur unentgeltlichen Weitergabe an ihre Mitarbeiter berechtigt. Ein einmal aus wichtigem Grund fristlos gekündigtes Mitglied ist von einer Neuanmeldung ausgeschlossen.
Die Kosten für den Quality-Key werden auf Nachfrage bekannt gegeben, es wird sodann ein individuelles Angebot erstellt.
Kommt eine Mitgliedschaft dadurch zustande, dass ein Mitglied seine Mitgliedschaft über sein Unternehmen geschenkt erhält, ist das schenkende Unternehmen dazu verpflichtet, das Mitglied über die AGB´s zu informieren. Der Schenker (künftig Kunde) stellt die Quality Style AG gegenüber den Mitgliedern insofern von der Haftung frei, als ein Haftungstatbestand durch Unkenntnis der AGB´s entstanden ist oder hierauf zurückzuführen ist.
Jeder Nutzer eines Quality-Keys ist verpflichtet, im Besitz einer aktiven Mitgliedschaft zu sein. Vor Aktivierung oder nach Beendigung der Mitgliedschaft ist die Nutzung des Quality-Keys verboten und löst Schadensersatzansprüche u.a. aus.
2. Leistungen von Quality-Key
a) Privilegien
Die Quality Style AG baut auf, unterhält und pflegt ein Netz von hochwertigen Partnern aus dem Premium Lifestylebereich in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Diese Partner bieten dem Loyalty-Programm-Mitglied zu bestimmten Teilnahmebedingungen ihre ausgesuchten Privilegien an, wenn das Mitglied im Besitz einer gültigen Mitgliedschaft ist.
Die Quality Style AG wird die Partner mit allergrößter Sorgfalt aussuchen, briefen und regelmäßig betreuen, damit die Mitglieder des Loyalty-Programms die jeweils vereinbarten Privilegien zu ihrer vollsten Zufriedenheit erhalten.
Die Quality Style AG unterhält und aktualisiert regelmäßig unter www.quality-key.de eine Website, die die Kunden und die Mitglieder des Loyalty-Programms jederzeit über die teilnehmenden Partner und deren Privilegien und Teilnahmebedingungen informiert.
Bei Beschwerden von Kunden oder Mitgliedern des Loyalty-Programms wird die Quality Style AG alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um Abhilfe zu leisten und alle Beteiligten zufrieden zu stellen. Weitergehende Ansprüche aus den Mitgliedschaften und dem Besitz eines Quality-Keys sind ausgeschlossen.
Die Quality Style AG ist jederzeit frei in der Wahl und im Austausch der teilnehmenden Partner und Teilnahmebedingungen.
Bewirtungs- oder sonst wie geartete Verträge über die Leistungen bei den Partnern der Quality Style AG kommen ausschließlich zwischen den Mitgliedern und den jeweiligen Partnern des Loyalty-Programms zustande. Die Erfüllung der Privilegien obliegt ausschließlich den Partnern. Einer Haftung der Quality Style AG hierfür ist ausgeschlossen.
b) Vermittlung und Agenturleistungen von Quality-Key
Gerade im Bereich Gastronomie, Hotel und Freizeitsport bietet die Quality Style AG einen Vermittlungs- und Agenturservice, welcher von Vergünstigungen, Upgrades bis zur Organisation von Erlebnistagen (Ballonfahrt, Flug mit einem historischen Flugzeug, u.a.) reicht.
Soweit das Mitglied Vermittlungs- und Agenturleistungen in Anspruch nimmt, erteilt das Mitglied mit der Bestellung einen Vermittlungsauftrag über die Besorgung (z.B. Veranstaltungskarten). Für diese Geschäftstätigkeit kann Quality eine weitere Gebühr verlangen. Desweiteren schließt das Mitglied einen Vertrag mit dem Veranstalter, der alle Belange der Veranstaltung beinhaltet, insbesondere die AGB des Veranstalters. Hierbei ist die Quality Style AG lediglich Vermittler.
Der Vertrag kommt durch Absenden der verbindlichen Bestellung über E-Mail an die Quality Style AG zustande. Die Willenserklärung zum Vertragsabschluss geht vom Mitglied aus. Sind zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung die bestellten Karten u.a. nicht mehr oder nicht mehr in gewünschter Stückzahl (Preisklasse oder Güte) vorhanden, entfällt für die Quality Style AG die Pflicht zur Besorgung. Die Quality Style AG verpflichtet sich in diesem Falle das Mitglied umgehend per E-Mail darüber zu benachrichtigen.
Der Besorgungsvertrag gilt nach Absenden der Bestellung durch das Mitglied an die Quality Style AG als verbindlich abgeschlossen. Da die Quality Style AG die Karten beim jeweiligen Veranstalter selbst käuflich erwerben muss, ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Das Mitglied verpflichtet sich zur Zahlung des Rechnungsbetrages und zur anschließenden Abnahme der vermittelten Ware.
Das Versenden von Ware kann erst nach Sicherstellung oder Eingang der Zahlung erfolgen. Sollte eine Zahlung rückbelastet werden, hat die Quality Style AG Anspruch auf sofortige Rücksendung der bestellten Ware. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt auf Kosten und Risiko des Mitglieds. Der Zeitpunkt der Lieferung ist abhängig von der jeweiligen Zustelloption und Zustellungsart. Die Versandkosten werden in keinem Fall erstattet. Bei Veranstaltungsausfall oder Verlegung hat der Besteller seine gesetzlichen Rechte gegenüber dem Verkäufer direkt geltend zu machen. Weitergehende Risiken, z.B. Veranstaltungsmangel, Sichtbehinderung u.a. liegen immer im Geschäftsbereich des Veranstalters und sind dort geltend zu machen.
Die bereits fällig gewordene Vermittlungsprovision bleibt hiervon unberührt. Die Quality Style AG haftet auf Schadensersatz nur bei vorsätzlichem und/oder grob fahrlässigem Verhalten, im Übrigen ist die Haftung auf die Provisionshöhe beschränkt. Alle Daten über Veranstaltung, Datum, Preis und Zusatzinformation sind nach bestem Wissen und unter Verwendung der größt möglichen Sorgfalt zusammengestellt worden. Eine Haftung hierfür wird von der Quality Style AG nicht übernommen. Verbindlich sind die Veröffentlichungen des Veranstalters, insbesondere Aufdruck der Eintrittskarte.
3. Pflichten der Mitglieder/Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die Schlüsselanhänger/Mitgliedschaften für das Quality Style AG Loyalty-Programm nur ausgesuchten Geschäftspartnern und Mitarbeitern zur Verfügung zu stellen (Top-Geschäftspartner/Top-Management).
Die Quality Style AG ist berechtigt, rechts- oder vertragswidrige Inhalte oder solche, die geeignet sind, Dritte zu stören oder Rechte Dritte zu verletzen, ohne Vorankündigung zu entfernen. Die Quality Style AG stellt die vom Mitglied freiwillig bereit gestellten Daten den Partnern des Loyalty-Programms nur insoweit zur Verfügung, als dass diese Daten nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB´s verstoßen.
Die Quality Style AG ermöglicht seinen Mitgliedern ausgewählt, an von seinen Kooperationspartnern durchgeführten Events, ggf. zu vergünstigten Konditionen teilzunehmen. Auch hier kommt ein Vertrag mit der Quality Style AG nicht zustande. Ein Anspruch auf Teilnahme nach erfolgter Einladung bzw. Anmeldung an den Events wird hierdurch ebenfalls nicht begründet.
Der Kunde ist verantwortlich für die ordnungsgemäße Versteuerung seiner Leistung gegenüber den Empfängern der Quality-Keys und Mitgliedschaften.
Die Nutzung des Quality-Keys ist von einer aktiven Mitgliedschaft abhängig. Die Privilegien werden nur bei nachweisbarem Besitz eines Quality-Keys und einer aktiven Mitgliedschaft gewährt. Bei Verlust des Quality-Keys ist das Mitglied verpflichtet, eine sofortige Verlustanzeige mit Angabe der Schlüsselnummer zur Deaktivierung gegenüber Quality vorzunehmen. Dem Mitglied wird die einmalige Möglichkeit eines Wiederbeschaffungskaufes zum Preis von 50,00 EUR inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer gewährt.
Die Mitgliedschaftskosten werden auf Nachfrage individuell bekannt gegeben.
Für die Laufzeit der Mitgliedschaft ist die ordentliche Kündigung ausgeschlossen, das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
C) Quality-Dating-AGB´s
1. Gegenstand
1.1.
Quality-Dating bietet registrierten Nutzern (im folgenden "Nutzer" genannt) folgende Plattform: Der Quality-Dating bietet seinen Mitgliedern eine unentgeltliche Basismitgliedschaft. .
1.2
Jegliche Nutzung, außerhalb der vorgesehenen Möglichkeiten der Quality-Dating-Websites, bedarf der vorherigen Genehmigung durch Quality-Dating.
1.3
Quality-Dating stellt nur die vom Nutzer bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern zur Verfügung, solange die Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Quality-Dating ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.
1.4
Quality-Dating behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 prozentige Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist, Quality-Dating behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen kurzzeitig auszusetzen oder zu beschränken.
1.5
Quality-Dating hat das jederzeitige Recht, Nutzer zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Die Zustimmung zur Mitgliedschaft und der Ausschluss einzelner Personen bleibt dem Quality-Dating vorbehalten. Eine Sperrung von Nutzern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt, wenn Quality-Dating ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn der Nutzer in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt, Leistungen des Quality-Dating missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Nutzers werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.
1.6
Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist Quality-Dating nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Quality-Dating bietet lediglich eine Plattform, um Nutzer zusammenzuführen und stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht. Quality-Dating haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
1.7
Der Nutzer hat sich über die von Quality-Dating betriebene Website zu registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und Quality-Dating ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn Quality-Dating die Registrierung nicht sofort ablehnt. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Quality-Dating behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.
1.8
Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Quality-Dating wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
1.9
Der Nutzer ist im Fall der Beendigung dieses Nutzungsverhältnisses verpflichtet dies schriftlich dem Quality-Dating mitzuteilen.
1.10.
Dem Nutzer ist bekannt, dass die Quality-Dating Datenbank im Internet nicht nur unter der Domain www.calando-club.com, sondern auch als Zusatzangebot auf den Web-Seiten der Kooperationspartner die im Rahmen einer Zusammenarbeit mit Quality-Dating ihren eigenen Online-Auftritt durch die Quality-Dating-Website ergänzen, zur Verfügung steht.
1.11.
Die Authentifizierung von Internetbenutzern ist schwierig. Quality-Dating garantiert nicht dafür, dass jeder Nutzer auch wirklich die- oder derjenige ist, die/der die betreffende Person vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich gegebenenfalls selbst von der Identität des anderen Nutzers zu überzeugen.
2. Pflichten der Nutzer
2.1.
Die Nutzer sind verpflichtet:
2.1.1.
Ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und Ihrer Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
2.1.2.
Untereinander die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns walten zu lassen.
2.1.3.
Keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzenden Inhalte zu veröffentlichen.
2.1.4.
Erlangte Informationen in Form von Anfragen, Ausschreibungen, Angeboten oder Daten ausschließlich für die Abwicklung eigener Geschäfte oder eigene Zwecke zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, Weiterverarbeitung, die Gewährung von Zugang oder eine Weitergabe nicht erlaubt.
2.1.5
Niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen. Es liegt in Verantwortungsbereich der Nutzer, darauf zu achten, dass der Umgang mit anderen Nutzern in vollem Umfang dem geltenden Gesetz entspricht und nicht gegen geltendes Recht verstößt.
2.1.6.
Keine Kettenbriefe zu verwenden oder die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden.
2.1.7.
Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Quality-Dating-Website, sowie das Blockieren, Überschreiben, modifizieren, Kopieren (Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen ) oder Verbreiten von generierten Inhalten ist dem Nutzer strikt untersagt. Der Nutzer hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Quality-Dating-Infrastruktur zu vermeiden.
2.2.
Die Nutzer sind im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf Quality-Dating veröffentlichen, z.B. im eigenen Profil oder durch Gästebucheinträge auf anderen Webseiten und nehmen zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Plattformen anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.
3. Kündigung
Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Nutzerseitig kann sie per E-Mail (jeweils unter Angabe des Login-Namens und des Passworts) bewirkt werden. In diesem Fall ist die Kündigung über das Kontaktformular nach Login abzusenden. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden von Quality-Dating gelöscht. Quality-Dating teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.
4. Haftung
Quality-Dating übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Nutzern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. Quality-Dating haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen. Quality-Dating übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Nutzern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des Quality-Dating Service ergeben.
Allgemeinverbindliche AGB´s
Quality, deren Angestellte, Vertreter und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften nur bei grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhalten nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Quality übernimmt keinerlei Haftung für die Leistungen der einlösenden Partner.
5. Datenschutzhinweise und Einverständniserklärung der Kunden und Mitglieder
Quality versichert die Einhaltung europäischer und deutscher Datenschutzbestimmungen. Mit der Registrierung als Mitglied erklärt sich das Mitglied einverstanden, dass die von ihm übermittelten Daten zur Erstellung eines Mitgliederprofils verwendet und gespeichert werden. Bei Widerspruch gegen diese Verwendung und gegen die Speicherung der Daten gilt die Mitgliedschaft als erloschen. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszweckes. Die Weitergabe von Daten an Kooperationspartner wird ausdrücklich gestattet.
Mit der Zustimmung zu diesen AGB´s erklärt das Mitglied sowie der Kunde gleichzeitig:
Ich willige ein,
a) dass die Quality Style AG meine personenbezogenen Daten erhebt und für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses mit der Quality Style AG verarbeitet und nutzt. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Nutzername, Kennwort und IP-Adresse.
b) dass die Quality Style AG die vom Nutzer selbst eingegebenen unterschiedlichen Daten anderen Nutzern zur Geschäftsanbahnung zur Verfügung stellt. Welche Daten zur Verfügung gestellt werden, erkennt der Nutzer bei der Registrierung. Die Bereitstellung der Daten kann vom Nutzer jederzeit im Bereich Mein Profil gestoppt werden.
c) dass die Quality Style AG meine Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhebt, verarbeitet und nutzt, um mir beispielsweise eine Benutzer-ID zuzuordnen. Die Cookies dienen dabei z.B. der persönlichen Begrüßung mit dem Nutzernamen bei Quality.
d) dass die Quality Style AG meine personenbezogenen Daten für Quality Style AG-Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeitet und nutzt. Ich bin damit einverstanden, dass die Quality Style AG meine personenbezogenen Daten auch verarbeitet und nutzt, um mir auf persönliche Interessen zugeschnittene Kontakte zu präsentieren. Der auf persönliche Interessen zugeschnittenen Verwendung kann ich in Mein Profil / Einstellungen widersprechen.
e) dass die Quality Style AG, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Informationen und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von der Quality Style AG erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf die Quality Style AG auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.
f) dass die Quality Style AG außerdem, soweit dies erforderlich ist, meine personenbezogenen Daten zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung eines Missbrauchs des Quality Style AG-Marktplatzes und zur Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln darf, wenn zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch der Quality Style AG-Plattform, insbesondere durch Einstellung rechtswidriger Angebote, vorliegen.
g) und erkenne an, dass eine Inanspruchnahme der Plattform unter Nutzung eines Pseudonyms oder anonym nicht zumutbar ist, und der Zweck der Plattform dadurch nicht erreicht werden könnte, trotzdem möchte ich Nutzer werden.
Diese Einwilligung ist auf jeder Seite der Quality Style AG Websites unter dem Link AGB gespeichert und kann jederzeit über das Kontaktformular schriftlich unter Angabe des Usernamen und Passwort widerrufen werden.
6. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich ein Mitglied bei der Quality Style AG zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes § 13 BGB die folgenden Bestimmungen:
Das Mitglied kann die Registrierung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform schriftlich widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt gem. § 312d III BGB bereits vor Ablauf der 2-wöchigen Widerrufsfrist, wenn die Quality Style AG mit der Ausführung von Dienstleistungen von der Quality Style AG, für die sich das Mitglied registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Mitglieds begonnen hat oder
wenn das Mitglied die Ausführung der Dienstleistungen der Quality Style AG, für die sich das Mitglied registriert hat, selbst veranlasst hat, insbesondere durch Inanspruchnahme von Dienstleistungen, die die Quality Style AG dem Mitglied im Rahmen der bei der Registrierung bereit gestellt ist.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückgezogen und gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann das Mitglied die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an die Quality Style AG zurückgewähren, ist die Quality Style AG insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Vergünstigungen, welche durch die Mitgliedschaft in Anspruch genommen wurden, sind in Höhe der Differenz zu den üblichen Preisen an die Quality Style AG zu erstatten.
7. Schlussbestimmungen
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Die Quality Style AG behält sich vor, diese AGB´s jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied/Kunden per E-Mail spätestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht das Mitglied/der Kunde der Geltung der neuen AGB´s nicht innerhalb von 2 Wochen nach Absendung der E-Mail, gelten die geänderten AGB´s als angenommen.
Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
Erfüllungsort ist der Sitz der Quality Style AG, alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist München, soweit der Kunde/das Mitglied Kaufmann, juristische Person, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.
|
|
|
|
|
|
